Der elektronische Betrieb aller Verwaltungen verlangt, die neue Dynamik zu berücksichtigen, die in der Tramitación der verschiedenen Verfahren entstehen kann. Insbesondere sind die möglichen Auswirkungen von technischen Vorfällen auf administrative Fristen zu berücksichtigen.

In diesem Sinne Kunst. 32 des Gesetzes 39/2015 vom 1. Oktober über das gemeinsame Verwaltungsverfahren der öffentlichen Verwaltungen (LPACAP) sieht einen neuen Grund für die Fristverlängerung vor, indem festgelegt wird, dass, wenn ein technischer Vorfall den normalen Betrieb des Systems der entsprechenden Person unmöglich gemacht hat Informationen und bis das Problem gelöst ist, kann die zuständige Verwaltung eine Verlängerung der noch nicht abgelaufenen Fristen festlegen, wobei sie sowohl den aufgetretenen technischen Zwischenfall als auch die nicht gewonnene Fristverlängerung im elektronischen Büro veröffentlichen muss.

In diesem Szenario müssen zwei Probleme berücksichtigt werden:

  1. Der fakultative Charakter der Fristverlängerung aufgrund technischer Störungen.
  2. Was wäre die Lösung für den Fall, dass sich der technische Vorfall in der privaten Umgebung des Bürgers ereignet hat? Zum Beispiel eine Kürzung der Bereitstellung von Internetdiensten.

Im ersten Fall scheint es ganz offensichtlich, dass die Verwaltung die Öffentlichkeit nicht mit dem Schaden belasten sollte, der durch einen technischen Vorfall verursacht werden kann, der in ihren Informationssystemen auftritt und der eine elektronische Kommunikation mit ihr unmöglich macht. Wir empfehlen daher, die Fristen zu verlängern. Gleichzeitig empfehlen wir, dass die Verlängerung proportional zur Dauer des Vorfalls ist, wobei zu beachten ist, dass die Mindestverlängerung einen Tag beträgt, damit die Bürger über den technischen Vorfall informiert werden und ihre Rechte wahrnehmen können. . Beispiel: Wenn ein technischer Vorfall innerhalb von fünf Tagen auftritt und der Vorfall einen Tag oder weniger als einen Tag (Stunden, Minuten …) dauert, beträgt die Verlängerung in jedem Fall einen Tag. Wenn der Vorfall drei Tage dauert, wird eine Verlängerung von drei Tagen empfohlen.

Im zweiten Fall erscheint es sinnvoll, sofern die betroffene Partei die Ursachen des Vorfalls in ihrer Privatsphäre begründen kann, beispielsweise die Einbeziehung der elektronischen Bewerbung durch ein Sekretariatsverfahren zu ermöglichen.

Andererseits wäre es ratsam, dass Organisationen über ein internes Protokoll verfügen, das das Verhalten bei technischen Vorfällen im Verwaltungsalltag regelt.

Rechtlicher Kontext

Gesetz 39/2015:

Artikel 32. Verlängerung.

„1. Die Verwaltung kann, sofern nichts anderes bestimmt ist, von Amts wegen oder auf Antrag der interessierten Parteien eine Verlängerung der festgesetzten Fristen von höchstens der Hälfte dieser Frist gewähren, wenn die Umstände dies rechtfertigen und die Rechte Dritter nicht beeinträchtigt werden Die Verlängerungsvereinbarung muss den interessierten Parteien mitgeteilt werden.

2. Die Verlängerung der Fristen um die Höchstdauer gilt jedenfalls für Verfahren, die von diplomatischen Vertretungen und konsularischen Vertretungen bearbeitet werden, sowie für solche, die im Inland begründet die Durchführung eines Verfahrens im Ausland erfordern oder an denen sie beteiligt sind interessierte Einwohner außerhalb Spaniens.

3. Sowohl der Antrag der interessierten Parteien als auch die Entscheidung über die Verlängerung müssen in jedem Fall vor Ablauf der betreffenden Frist erfolgen. In keinem Fall kann eine abgelaufene Frist verlängert werden. Vereinbarungen über Fristverlängerungen oder ihre Verweigerung sind unbeschadet eines Rechtsbehelfs gegen die verfahrensbeendende Entscheidung unanfechtbar. 4. Wenn ein technischer Zwischenfall den normalen Betrieb des Systems oder der entsprechenden Anwendung verhindert hat und bis das Problem behoben ist, kann die Verwaltung eine Verlängerung der Fristen festlegen und veröffentlicht im elektronischen Büro sowohl die aufgetretenen technischen Auswirkungen als spezifische Verlängerung der noch nicht abgelaufenen Laufzeit."

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