Das Gesetz 39/2015 vom 1. Oktober über das gemeinsame Verwaltungsverfahren der öffentlichen Verwaltung legt fest, dass Mitteilungen unabhängig von den verwendeten Mitteln gültig sind, solange sie den Nachweis ihrer Versendung oder Bereitstellung, ihres Empfangs oder des Zugangs durch die Betroffenen ermöglichen des Vertragspartners oder seines Vertreters, seiner Daten und Zeiten, des vollständigen Inhalts und der vertrauenswürdigen Identität von Absender und Empfänger. Die Beglaubigung der erfolgten Anzeige ist den Akten beizufügen.

Andererseits sieht sie vor, dass Mitteilungen auf elektronischem Wege durch Erscheinen in der elektronischen Zentrale der Verwaltung oder über die einzige autorisierte Adresse erfolgen müssen. In diesem Sinne garantiert die eNOTUM-Plattform den Zugang und die Ausübung der Benachrichtigung als weitere Dienstleistung des Bürgerportfolios.

In der Praxis muss ermöglicht werden, dass bei einem spontanen Erscheinen der betroffenen Person, unabhängig davon, ob eine elektronische Benachrichtigung erforderlich ist oder nicht, bei den Meldehilfestellen die Benachrichtigung auf Anfrage zu diesem Zeitpunkt erfolgen muss die elektronische Akte.

Hinsichtlich des Datums der wirksamen Ausübung der Benachrichtigung bei denjenigen, die verpflichtet sind, elektronische Benachrichtigungen zu erhalten, ist es dasjenige, das als Datum der Benachrichtigung in eNOTUM erscheint. Heute erlaubt diese Plattform keine persönliche Zustellung einer Mitteilung, aber diese Auslegung ist ähnlich wie bei der persönlichen Einreichung von Bewerbungen durch eine zur elektronischen Verarbeitung Verpflichtete. .

Rechtlicher Kontext

Gesetz 39/2015

Artikel 41. Allgemeine Bedingungen für die Praxis der Benachrichtigungen .

„1. Die Mitteilungen erfolgen vorzugsweise auf elektronischem Wege und in jedem Fall, wenn die betroffene Partei dazu verpflichtet ist, sie auf diesem Wege zu erhalten.

In den folgenden Fällen können die Verwaltungen jedoch Mitteilungen auf nicht elektronischem Weg praktizieren:

a) Wenn die Benachrichtigung anlässlich des spontanen Erscheinens des Interessenten oder seines Vertreters in den Beratungsstellen in Meldeangelegenheiten erfolgt und die Mitteilung oder persönliche Benachrichtigung zu diesem Zeitpunkt beantragt wird.

b) Wenn es zur Gewährleistung der Wirksamkeit der Verwaltungsmaßnahme erforderlich ist, die Benachrichtigung durch direkte Zustellung durch einen öffentlichen Bediensteten der benachrichtigenden Verwaltung vorzunehmen.

Unabhängig von den verwendeten Mitteln sind die Mitteilungen gültig, solange sie den Nachweis ihrer Absendung oder Bereitstellung, des Empfangs oder Zugriffs durch den Interessenten oder seinen Vertreter, ihre Daten und Uhrzeiten sowie den vollständigen Inhalt ermöglichen vertrauenswürdige Identität von Absender und Empfänger. Die Akkreditierung der erfolgten Anzeige ist in der Akte enthalten.

[...] .

Artikel 43. Praxis der Benachrichtigungen auf elektronischem Weg.

„1. Mitteilungen auf elektronischem Wege erfolgen durch Erscheinen in der elektronischen Zentrale der handelnden Verwaltung oder Stelle, über die einzige aktivierte E-Mail-Adresse oder durch beide Systeme, wie von jeder Verwaltung oder Stelle bereitgestellt.

Für die Zwecke dieses Artikels bedeutet der Zugang zum elektronischen Amt den Zugang der interessierten Partei oder ihres ordnungsgemäß benannten Vertreters zum Inhalt der Mitteilung.“
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