Das Gesetz 40/2015 vom 1. Oktober über die Rechtsordnung des öffentlichen Sektors (LRJSP) sieht ausdrücklich vor, dass die Kollegialorgane sowohl persönlich als auch persönlich konstituiert, einberufen und Sitzungen abhalten, Vereinbarungen annehmen und Rechtsakte verfassen können Distanz. Darüber hinaus können Sitzungen sowohl in Audio als auch in Video aufgezeichnet werden. In diesem Fall kann sowohl die Aufnahmedatei als auch eine Bescheinigung des Sekretärs über ihre Echtheit und Unversehrtheit dem Sitzungsprotokoll beigefügt werden.

Zwar schließt die LRJSP die Anwendung dieser Vorschriften auf die Kollegialorgane aus, aber bei einer hermeneutischen Auslegung der E-Government-Regelungen steht dies der Einbeziehung elektronischer Mittel in die Verarbeitung und in das Verhältnis der Mitglieder der Leitungsgremien. Es sei darauf hingewiesen, dass das Gesetz 11/2007 vom 22. Juni über den elektronischen Zugang der Bürger zu öffentlichen Diensten bereits in seiner ersten zusätzlichen Bestimmung festlegt, dass Kollegialorgane unter Verwendung elektronischer Mittel gebildet und Vereinbarungen getroffen werden können. Daher kann die neue LRJSP kein Rückschritt in der Anwendung elektronischer Medien sein, insbesondere wenn diese die Protagonisten in den Gesetzen 40/2015 und 39/2015 sind.

Das geeignete Instrument zur Regulierung dieser neuen Betriebsform ist die Gemeindeorganische Verordnung (ROM), die den Betrieb der Verwaltungsorgane auf elektronischem Wege festlegen muss.

Rechtlicher Kontext

Gesetz 40/2015:

Zusatzbestimmung einundzwanzig. Kollegiale Leitungsgremien

„Die in diesem Gesetz vorgesehenen Bestimmungen über die Kollegialorgane gelten nicht für die Kollegialorgane der Regierung der Nation, die Kollegialorgane der Autonomen Gemeinschaften und die Kollegialorgane der lokalen Körperschaften.“

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